Frankfurt 2016 – Wem gehoert die Stadt ?

Upate : 21.02.2011 . „Frankfurt 2016 – Die Stadt gehört dir“  So lautet der Titel des Kommunalwahlprogramms der Bündnis 90 / Die Grünen Frankfurt am Main. Dies wollen wir auszugsweise, sehr subjektiv zu unseren IP-Building Themenfeldern ausgewählt, hier in loser Reihenfolge durch Blogposts wiedergeben, auch durch Sie kommentieren und zur Diskussion stellen. Wie ? Ganz einfach

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In diesem einführenden Blogpost geben wir Passagen wieder, zitieren und kommentieren – aus und zu

Kommunalwahlen 2011 :  Frankfurter GRÜNE beschließen Kommunalwahlprogramm – 03.10.2010
Grüner Kreisverband Frankfurt: : http://www.gruene-partei-frankfurt.de/home/homesingle/article/-694534d741/ [Zugegriffen Februar 12, 2011].

„Mit dem jetzt beschlossenen Programm zeigen wir, wie wir Frankfurt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unsere Stadt zu einer nachhaltigen Stadt weiter entwickeln wollen, und welchen Gewinn jeder einzelne davon hat“, so Martina Feldmayer Kreisvorstandsprecherin der Frankfurter GRÜNEN.

„Das Wahlprogramm der Frankfurter GRÜNEN wurde zusammen mit den GRÜNEN Mitgliedern, aber auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft, erarbeitet und diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass die Kommunalpolitik noch viel stärker auf die Kompetenz, die Ideen und das Fachwissen der Bürger und Bürgerinnen vor Ort setzen muss.“

  • Hier fragen wir uns, in welche Richtungen der  Weg zu mehr Bürgerbeteiligung – Partizipation, mehr Stadtgesellschaft führt.  Dass die jetzigen Plattformen, Instrumente und Vorgehensmodele nicht zukunftsweisend sind, zeigt u.a. die erschreckend niedrige Kommunalwahlbeteiligung in einigen Stadtteilen.
  • Neben Klimaschutz, Stadtplanung, Umwelt und somit auch den energiepolitischen Dimensionen einer Stadtvision müssen, die der gesellschaftspolitischen, sozialen und besonders die der kommunalen Entscheidungsfindung dringend einen viel breiteren Raum erhalten. Wir Bürger verstehen die formalen Instrumente, die Medien, den Ablauf und auch die Symbole der heutigen Form der Bürgerbeteiliung,  z.B. in Planfeststellungsverfahren, nicht mehr. Neue Ansätze der Bürgerbeteiligung auf Bundes- Landes- oder kommunaler Ebene werden behindert [ 1 ].   Traurige Folgen erleben wir bei Stuttgart 21.

„In Fragen von konkreten Planungen vor Ort, in Fragen des Naturschutzes, bei der Förderung von Gründerinnen und Gründern, in der Kreativbranche, in der Kulturszene und gerade im sozialen Bereich gibt es engagierte Vereine, Initiativen und Einzelpersonen, ohne die unsere Stadt so nicht funktionieren würde. Diese wollen wir noch stärker einbeziehen, ganz im Sinne unseres Kommunalwahlprogramms: ‚Die Stadt gehört dir!'“, so Bergerhoff.

„Als soziale Aufgabe sehen es die GRÜNEN, den Neubau von Wohnhäusern nur noch in Passivbauweise durchzuführen und den Wohnungsbestand energetisch zu sanieren, denn die explodierenden Energiepreise seien bereits zur zweiten Miete geworden und gerade sozial schwächere Bevölkerungsschichten werden dadurch vor erhebliche Probleme gestellt.“

„In der Umweltpolitik legen die GRÜNEN weiterhin den Schwerpunkt auf den Klimaschutz. Sie setzen sich für die Entwicklung von nachhaltigen Siedlungen und  „Grünen Gewerbegebieten“  ein und wollen Frankfurt hier zum Vorreiter in Deutschland machen.“

„In der Verkehrspolitik soll der Umbau von der autogerechten zur menschengerechten Stadt fortgesetzt werden. Die GRÜNEN setzen auf eine weitere Steigerung des Radverkehrsanteils und den fortgesetzten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Sie setzen auch auf Anreize zum Umstieg weg vom Auto und auf den Ausbau von Angeboten wie Car-Sharing, die den motorisierten Individualverkehr stadtverträglicher machen können.“

„Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wollen die GRÜNEN auf allen Ebenen ausbauen, insbesondere bei der Stadtplanung. Hier sind in den letzten Jahren viele erfolgreiche Modelle erarbeitet worden. Die GRÜNEN wollen die Bürgerbeteiligung zum Standard bei Städtebaulichen Vorhaben machen und insbesondere die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Planung von Freizeitflächen beteiligen.“

  • Haben Kommunalpolitiker, die Administrative oder Ortbeiräte  je von der von  Frankfurts jungen Bürgern selbstorgansierten  ( B ) Untergrundbewegung, Open Data, Open Access, Crowdsourcing und Open Street Map gehört?  Scheinen wir schon in einem „Dualen System“ nebeneinander,  gut getrennt – sortiert,  zu leben ? Hier die Eigentümer, die sich nur zu oft ihres Gemeinschaftsbesitzes – der Stadt – nicht bewußt sind, denen man noch durch alle Medien und Kanälen glaubt zurufen  zu müssen   „Die Stadt gehört Dir“  auf der einen Seite.  Auf der anderen Seite die Kommunalverwalter und Politik, die Administrative,  die zuweilen scheinbar Ängste hat durch „Aktionen“ und Beteiligungen ihrer „Auftraggeber“  – ja den Bürgern – vereinnahmt zu werden [1].
  • Sehr gute Ansätze , Vorsätze , ein gutes kommunales Wahlprogramm,  auch mit Ihrer  Mitwirkung , Ihrer Bürgerbeteiligung nach dem  27.03.2011,  nicht nur Vision.  Das Wahlprogramm wollen wir auszugsweise, sehr subjektiv zu unseren IP-Building Themenfeldern ausgewählt, hier in loser Reihenfolge durch Blogposts wiedergeben und zur Diskussion stellen.
  • Gehört die Stadt wirklich Dir ? Neue Wege der kommunalen Entscheidungsfindung ? Nachhaltigkeit ? Stadtentwicklung ? Klimaschutz ? Mobilität ? Stadt der Teilhabe ? Stadt der nachhaltigen Wirtschaft und der Zukunftsbranchen ?
  • Hier im Blog am Diskurs teilnehmen ? Antworten auf obige Fragen geben ? Einen „Leserbrief “  schreiben ?   Fragen stellen ? Kommentieren ? Einen eigenen Artikel / Post hier im Blog schreiben ?

Wie ? Unter anderem, hier im IP-Building Blog > 1. eintragen 2. anmelden 3.  teilnehmen , oder noch einfacher
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1. Digitale Entwicklungshilfe für die Enquête-Kommission | IP-ShareMedia [Internet]. [zitiert 2011 Feb 21];Available from: http://www.ip-sharemedia.de/w/1165/digitale-entwicklungshilfe-fur-die-enquete-kommission/