Einladung 27.01. – Wem gehört die Stadt? – Bürgerentscheid

[ PM ] Einladung 27.01. – Wem gehört die Stadt? – 10 Jahre nach dem Bürgerentscheid . Zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass sich am 27.01.2008 die Leipzigerinnen und Leipziger in einem Bürgerentscheid für ein umfassendes Privatisierungsverbot für Bereiche der Daseinsvorsorge aussprachen. Um die Schulden der Stadt zu reduzieren, sollten damals nach dem Willen des Oberbürgermeisters und der Mehrheit des Stadtrates in einem ersten Schritt 49,9 % der Anteile der Stadtwerke (SWL) veräußert werden.
Darüber hinaus sollte u.a. später eine Teilprivatisierung der kommunalen Holding LVV folgen, die Stadtreinigung formell privatisiert und der Bürgschaftsrahmen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) drastisch reduziert werden. Vorausgegangen waren bereits diverse Privatisierungsdebatten um verschiedene kommunale Unternehmen und Betriebe. Daraufhin organisierte sich aus der Leipziger Zivilgesellschaft Widerstand. Die Initiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“ gründete sich und setzte nach der Sammlung von knapp 42.000 Unterschriften einen Bürgerentscheid in der Frage des kommunalen Eigentums durch (www.buergerbegehren-leipzig.de).

 

Anlässlich des 10. Jahrestages des Entscheids laden wir alle Interessierten recht herzlich ins Volkshaus ein. Wir wollen u.a. darüber diskutieren was der Bürgerentscheid für die Zivilgesellschaft in Leipzig bedeutete und welche Entwicklung es seither gegeben hat, darüber wie sich die Auseinandersetzung um Privatisierung öffentlichen Eigentums seitdem entwickelt hat und welche Fragen heute im Zusammenhang mit öffentlichem Eigentum diskutiert werden – auf kommunaler Ebene und darüber hinaus.Die Veranstaltung findet am Sa. 27.01.18 ab 15 Uhr im Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30-32, 5 Etage (Erich-Schilling-Saal) statt. Am So.

findet ein Vernetzungstreffen mit Aktiven aus anderen Städten statt.

15 Uhr, Teil 1:

Rückblick Bürgerentscheid 2008, Input und Diskussion

16 Uhr, Teil 2: Wo stehen die kommunalen Unternehmen & Betriebe heute?

Diskussion zwischen GF LVV und Betriebsrat LVV.

17:30 Uhr: Kaffeepause

18 Uhr, Teil 3: Öffentliches Eigentum, Privatisierung & PPP – aktuelle Entwicklungen in Bund, Ländern und Kommunen, Input & Diskussion

20 Uhr, Teil 4: GlobaLE-Film: „Wem gehören unsere Städte?“ (2015), mit anschließender Diskussion: Wie weiter? Was tun?

Vernetzungstreffen Sonntag, 28.01.2018, ab 9:30 Uhr, Vernetzungstreffen des Netzwerks lokaler Bürgerinitiativen, welche sich für den Erhalt der Daseinsvorsorge und für Rekommunalisierungen einsetzen (APRI).

 

Die Veranstaltung findet am Sa. 27.01.18 ab 15 Uhr im Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30-32, 5 Etage (Erich-Schilling-Saal) statt.

Am Sonntag findet ein Vernetzungstreffen mit Aktiven aus anderen Städten statt.

15 Uhr, Teil 1:

Rückblick Bürgerentscheid 2008, Input und Diskussion

16 Uhr, Teil 2: Wo stehen die kommunalen Unternehmen & Betriebe heute?

Diskussion zwischen GF LVV und Betriebsrat LVV.

17:30 Uhr: Kaffeepause

18 Uhr, Teil 3: Öffentliches Eigentum, Privatisierung & PPP – aktuelle Entwicklungen in Bund, Ländern und Kommunen, Input & Diskussion 20 Uhr, Teil 4: GlobaLE-Film: „Wem gehören unsere Städte?“ (2015), mit anschließender Diskussion: Wie weiter? Was tun?

Vernetzungstreffen Sonntag, 28.01.2018, ab 9:30 Uhr, Vernetzungstreffen des Netzwerks lokaler Bürgerinitiativen, welche sich für den Erhalt der Daseinsvorsorge und für Rekommunalisierungen einsetzen (APRI).

Kontakt für weitere Informationen :

Mike Nagler, Körnerplatz 8,  04107 Leipzig , Mob: 0179 – 96 19 584 ,
@ : mike.nagler@attac.de   

www.mike-nagler.de